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Ausreisepflichtige Migrantinnen und Migranten - Fachtag „Rückkehr“ in Rendsburg

Rendsburg, 8. Juni 2016 I Mitarbeitende von Migrationsfachdiensten und Ausländerbehörden haben sich heute bei einem Fachtag des Diakonischen Werkes in Rendsburg über Konzepte und Programme für eine freiwillige Rückkehr von Migrantinnen und Migranten informiert. Hintergrund ist der wachsende Abschiebedruck auf Flüchtlinge. Die Diakonie möchte Zwangsabschiebungen verhindern und stattdessen die Beratung rückkehrwilliger Migrantinnen und Migranten fördern, die keinerlei Aussicht auf eine Bleibeperspektive haben. „Deshalb setzen wir uns für die Einrichtung von unabhängigen Rückkehrberatungsstellen ein“, so Landespastor Heiko Naß. „Die von der Landesregierung geplante Landesunterkunft für Ausreisepflichtige lehnt das Diakonische Werk hingegen ab.“

Durch die geänderte Gesetzeslage und Abschiebpraxis ist in den vergangenen Monaten deutschland- und landesweit eine wachsende Zahl von Flüchtlingen in die Herkunftsländer abgeschoben worden oder freiwillig zurückgekehrt. Die Behörden und die Migrationsfachdienste werden zunehmend mit diesen Schicksalen konfrontiert. Damit die Beratungsstellen in Schleswig-Holstein sich auf die Fragen von freiwilliger Ausreise oder Abschiebung einstellen können, wurden bei dem Fachtag nationale und internationale Programme vorgestellt.  Dazu zählen die Informationsangebote der Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung, das Rückkehr- und Reintegrationsprojekt ERIN von sieben europäischen Partnerstaaten und Fördermittel der Internationalen Organisation für Migration. Darüber hinaus berichtete eine Mitarbeiterin des Raphaelswerkes Hannover über die Rückkehrberatung in Niedersachsen.

Aus Sicht des Diakonischen Werkes sollen die Migrationsfachdienste nur vorübergehend die Rückkehrberatung von Flüchtlingen übernehmen. „Die Beratungsstellen sind eigentlich auf die Integration von Migrantinnen und Migranten ausgerichtet. Die Rückkehrberatung widerspricht daher dem eigentlichen Auftrag“, so Doris Kratz-Hinrichsen, Leiterin des Fachbereichs Integration und Migration im Diakonischen Werk. „Wir sind deshalb für die Einrichtung von speziellen unabhängigen Rückkehrberatungsstellen in Schleswig-Holstein. Sie könnten ein wichtiger Baustein in der Beratung sein und helfen, den Vorrang der freiwilligen Rückkehr vor Abschiebungen zu begünstigen. Das vom Landesamt für Ausländerangelegenheiten und Diakonie vorangetriebene Rückkehrberatungs- und Managementkonzept wäre dafür ein guter Rahmen.“ Aus Sicht des Diakonischen Werkes ist die geplante Landesunterkunft für Ausreisepflichtige hingegen wenig hilfreich. „Solche Einrichtungen tragen erfahrungsgemäß nicht zu einer beschleunigten Ausreise bei“, sagt Landespastor Heiko Naß. „In jedem Falle sollte aber eine unabhängige Beobachtung gewährleistet sein.“

Im Rahmen eines AMIF-Projektes entwickeln das Landesamt für Ausländerangelegenheiten und das Diakonische Werk Schleswig-Holstein zurzeit ein strategisches Rückkehrberatungs- und Managementkonzept. Dieses soll künftig die Arbeit der Migrationsfachdienste im Land unterstützen und gleichermaßen Leitlinie für die schleswig-holsteinischen Ausländerbehörden sein. Ziel ist es, Zwangsabschiebungen zu vermeiden und stattdessen die Beratung rückkehrwilliger Migrantinnen und Migranten zu fördern. Das AMIF-Projekt trägt zunächst Daten und Fakten über die Personengruppen und Herkunftsländer zusammen, die von einem Rückkehrberatungskonzept profitieren könnten. Außerdem wird ermittelt, was Migrantinnen und Migranten für eine freiwillige Rückkehr benötigen und welche Voraussetzungen in den Herkunftsländern geschaffen werden müssen. In einem zweiten und dritten Schritt soll das Konzept erarbeitet und in ausgesuchten Beratungsstellen getestet werden.

Für Rückfragen:

Friedrich Keller…...Pressesprecher, Diakonisches Werk Schleswig-Holstein,

                                  Tel: 04331-593 197; Mobil: 0174-94 500 90