Für ein soziales Europa

Europa wählt: Am 26. Mai 2019 wird über die die Zukunft der EU entschieden - es ist Europawahl. Wir haben uns mit Spitzenkandidaten aus Schleswig-Holstein unterhalten und sie gefragt, wie sie zu sozialen Themen stehen und warum die EU wichtig für Europa ist.

Mit SPD-Kandidat Enrico Kreft haben wir in Lübeck unter anderem über einen europäischen Mindestlohn gesprochen.

 

"Wir wünschen uns ein Europa des sozialen Zusammenhaltes. Daher bitten wir alle Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, am 26. Mai ihr Kreuz für ein starkes demokratisches Parlament zu machen", sagt Diakonie-Vorstand Heiko Naß.

Die Diakonie setzt sich für ein starkes demokratisches Europäisches Parlament ein, dessen Abgeordnete sich für ein soziales Europa engagieren. In ihrer Diakonie-Charta für ein Soziales Europa hat die Diakonie Deutschland dargestellt, dass das Soziale in Europa von vielen Beteiligten abhängt: Den Mitgliedstaaten, der EU-Kommission, der Zivilgesellschaft, aber eben gerade auch von der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.

 

Mit CDU-Kandidat Niclas Herbst haben wir in Kiel unter anderem über Migration und Flucht nach Europa gesprochen.

 

Ganz zentral ist die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments für die Verteilung der Gelder in Europa. Das Parlament entscheidet über den Finanzrahmen der nächsten sieben Jahre und setzt Schwerpunkte, wie die Mittel verwendet werden. Dabei geht es auch um Gelder für die Gestaltung sozialer Inklusion, für die Unterstützung von Menschen, denen der Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert ist und für den europäischen Jugendaustausch, für diejenigen, die aufgrund unterschiedlicher Benachteiligungen bislang nicht an grenzüberschreitenden Programmen teilnehmen konnten. Hier kann und muss ein Europäisches Parlament gewählt werden, das sich dieser Anliegen annimmt.

 

Mit FDP-Kandidat Helmer Krane haben wir in Bad Bramstedt unter anderem über Soziale Unterschiede in Europa gesprochen.

 

In der Europäischen Union haben alle EU-Bürger die gleichen Rechte, die sich aus der Unionsbürgerschaft ableiten. Das betrifft zum Beispiel die Freiheit, in jedes Land der EU zu reisen, dort zu arbeiten und sich dort niederzulassen. Doch diese Rechte allein sind noch keine Garantie für soziale Gerechtigkeit, sie allein tragen noch nicht zur Eindämmung sozialer Ungleichheiten bei. Deshalb brauchen wir ein starkes Europäisches Parlament, das sich für soziale Belange einsetzt und das die wirtschaftlich ausgeprägten Grundlagen der Europäischen Union für alle Menschen fruchtbar macht.

 

Mit Grünen-Kandidat Rasmus Andresen haben wir in Flensburg unter anderem über Dumping-Löhne in Europa gesprochen.

 

Die Diakonie Deutschland hat in ihrer Diakonie-Charta für ein Soziales Europa dargestellt, dass das Soziale in Europa von vielen Beteiligten abhängt: Den Mitgliedstaaten, der EU-Kommission, der Zivilgesellschaft, aber eben gerade auch von der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.

 

Mit Linken-Kandidatin Marianne Kolter haben wir in Rendsburg unter anderem über europäische Solidarität gesprochen.

 

Uns als Diakonie ist es wichtig, dass soziale Grundsätze und Prinzipien durch die EU-Politik gestützt und Beiträge zu ihrer Umsetzung geleistet werden. Dazu gehören Dienste und Leistungen, die ein würdevolles Leben sicherstellen wie z. B. eine hochwertige, bezahlbare und frühzeitige Gesundheitsversorgung und weitere wichtige soziale Dienste der Daseinsvorsorge, eine angemessene Grundsicherung in allen europäischen Ländern und Einkommensbeihilfen für Menschen mit Behinderung. Die Umsetzung dieser Prinzipien und andere mehr sollen verbindlicher werden. So tragen sie dazu bei, dass wir eine sozial gerechte Zukunft haben, und nicht nur Chancen in einem Wettlauf, der bei ungleichen Lebensbedingungen den sogenannten Verlierern die Verantwortung zuweist. Ein Europäisches Parlament, das für diese Prinzipien eintritt, wird sie aufgreifen und bei der Gesetzgebung berücksichtigen.

 

Mit Piraten-Kandidat Patrick Breyer haben wir in Kiel unter anderem über Bürgerrechte in Europa gesprochen.

 

Sozial-O-Mat der Diakonie zur Europawahl

Veranstaltungen zur Europawahl in SH

EU-Broschüre der Diakonie zum Download

Diakonie-Charta für ein Soziales Europa

Unser EU-Projekt SEMPRE