Wiedereinführung einer Abschiebungshaft in SH – Rechtslage, Strategien und Herausforderungen für die Beratungspraxis

Abschiebungshaft zählt zu den schärfsten Grundrechtseingriffen unseres Rechtssystems. Personen, die aus den verschiedensten Gründen ihrer Ausreisepflicht nicht nachkommen, können unter bestimmten Voraussetzungen zur Sicherung der Abschiebung inhaftiert werden. Sie werden dann ähnlich wie Strafgefangene in einer von hohen Mauern und Stacheldraht umgebenen Einrichtung zwangsweise untergebracht. Nachdem sich die Abschiebungshaft 2014 durch höchstrichterliche Rechtsprechung in Deutschland als größtenteils rechtswidrig erwies, sind verschiedene politische Maßnahmen zur Widereinführung der Haft getroffen worden. Dazu zählen Gesetzesänderungen und die Errichtung einer neuen Haftanstalt in Schleswig-Holstein.

Die Veranstaltung richtet sich an Mitarbeiter*innen in Migrationsfachdiensten, die in ihrer Beratungspraxis vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer*innen beraten. Ein besonderer Fokus wird auf Strategien zur Vermeidung von Abschiebungshaft gelegt.

Die Veranstaltung richtet sich gleichermaßen an Einsteiger*innen und Fortgeschrittene.

Inhalte (nicht abschließend):

• Überblick über die Rechtslage und die verschiedenen Haftgründe

• Inhaftierung von Familien mit Kindern?

• Strategien zur Vermeidung von Abschiebungshaft

• Erfolgsaussichten von Rechtsmitteln gegen Abschiebungshaft

• Zusammenarbeit Berater*innen / Rechtsanwält*innen

• Rückblick und Perspektive – Was können wir aus der Vergangenheit lernen?

Referent*innen:       

RA Peter Fahlbusch

Doris Kratz-Hinrichsen, Vorsitzende des Beirates der Abschiebehafteinrichtung Glückstadt

Die Teilnahme an der Videokonferenz ist kostenlos. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Bestätigungsmail und kurz vor der Veranstaltung die Zugangsdaten zur Videokonferenz ebenfalls per Mail.

Um an der Videokonferenz teilzunehmen, brauchen Sie eine stabile Internetverbindung. Eine Pause ist eingeplant.

Einladung